Kita schließt wegen Corona: Bekomme ich mein Geld zurück?

Seit einigen Wochen wütet die Corona-Mutante „Omikron“ durch Deutschland. Ansteckend wie keine weitere Form des Virus vorher, hat sie inzwischen einen spürbaren Einfluss auf den Betrieb einzelner öffentlicher Bereiche unseres Lebens.

Wie gerade unzählige Eltern erleben, gehören Kitas dazu. Kein Wunder, hier treffen viele kleine und große Menschen aufeinander und das mit engem Körperkontakt. Immer mehr Kitas müssen gerade aus Personalmangel (Mitarbeiter*innen in Quarantäne) einzelne Gruppen oder auch die komplette Einrichtung vorübergehend schließen.

Das ist ein echtes Problem für (die seit Monaten sowieso schon gebeutelten) Eltern, die ihren Alltag um die Betreuung ihrer Kleinen gebastelt haben.

Dazu kommt natürlich aber auch folgende Frage auf: Wenn die Kinder-Betreuung gar nicht stattfindet, was ist denn dann mit den Gebühren, die ich zahle?

Und anderen Kosten, wie z. B. dem Essensgeld?

Das weiß Rechtsanwältin Nicole Mutschke. Sie erklärt bei RTL, dass es ganz auf den Einzelfall ankommt. Denn in Deutschland können Kitas von ganz verschiedenen Trägern betrieben werden. Das heißt, beispielsweise von den Kommunen selbst, von der Kirche… Die Bundesregierung gibt in Gesetzen allerdings die Rahmenbedingungen vor und unterstützt die Länder bei der Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen mit finanziellen Mitteln.

So oder so – ein Krippen- oder Kitaplatz macht sich in den meisten Fällen ganz schön im Geldbeutel bemerkbar. Deswegen wäre es natürlich wunderbar, wenn man bei einem Ausfall das Geld wiederbekommen könnte.

Nicole Mutschke erläutert gegenüber dem Magazin, dass man hier zwischen kommunalen Einrichtungen und solchen freier Träger unterscheiden muss: „Bei freien Trägern handelt es sich einfach um einen zivilrechtlichen Betreuungsvertrag. Hier gilt der Grundsatz: Ohne Leistung kein Geld! Wird die Betreuungsleistung also nicht erbracht, müssen auch die Beiträge nicht gezahlt werden.“

Dieses Zivilrecht greift nun aber nicht, wenn die Einrichtung von der Kommune betrieben werden. Hier gelte vielmehr „das Verhältnis der Beteiligten“, das über die Betreuungssatzung geregelt wird. Eine „Nichterfüllung führt erst dann zwingend zu einer Ermäßigung oder Aufhebung der Abgabenfestsetzung, wenn das Ausgleichsverhältnis zwischen Abgabe und Wert der Verwaltungsleistung ,gröblich‘ gestört ist.“ Ach so, okay! Nee, Moment, hä? Was soll das bedeuten?

Die Rechtsanwältin: „Es muss ein absoluter Ausnahmefall vorliegen.“ Und ob man davon in dieser scheinbar nicht enden wollenden Pandemie nun noch sprechen könne – oder erst recht sprechen müsste – „darüber könne man definitiv diskutieren“.

Aber: Viele Verwaltungen haben in den letzten Wochen und Monaten freiwillig die Gebühren erstattet, wenn die Kitas schließen mussten.

„Wichtig ist, dass man sich bei kommunalen Kitas für den jeweiligen Wohnort erkundigt. Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es nicht, aber zumindest einige Bundesländer haben hier eine landesweit einheitliche Vorgabe geschaffen.“ Wenn letzteres nicht der Fall ist, könne die Kommune für sich entscheiden, wie sie mit diesem Fall umgeht.

Erzählt doch mal, wie es gerade bei euch aussieht: Sind eure Kitas geschlossen? Oder gehen eure Kinder noch in die Betreuung? Und wurden bei euch die Kita-Gebühren im Fall der Fälle erstattet?

Laura Dieckmann

Als waschechte Hamburgerin lebe ich mit meiner Familie in der schönsten Stadt der Welt – Umzug ausgeschlossen! Bevor das Schicksal mich zu Echte Mamas gebracht hat, habe ich in verschiedenen Zeitschriften-Verlagen gearbeitet. Seit 2015 bin ich Mama einer wundervollen Tochter.

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